Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen (kurz “ANB”) YEARS
 

‍1. Gegenstand

1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) der YEARS GmbH (im Folgenden: YEARS), Landwehrstraße 70A, 80336 München, Deutschland, gelten für die Nutzung der Webseite www.years.co („Webseite“) .

YEARS fungiert nicht als medizinischer Leistungserbringer. Die medizinische Versorgung wird durch kooperierende Ärzte übernommen. YEARS ist nicht Teil des Behandlungsvertrags, der zwischen dem Kunden und den Leistungserbringern abgeschlossen wird. Einige der von Ärzten erbrachten Leistungen werden von privaten Krankenkassen nicht übernommen.

Falls auf der Webseite von YEARS Informationen zu Honoraren von Ärzten bereitgestellt werden, dienen diese lediglich als Orientierungshilfe und sind unverbindlich.

Die Nutzung der Webseite ist nicht für akute Notfälle geeignet. In einem solchen Fall wenden Sie sich bitte telefonisch an die Notrufnummer 112!

2. Zugangsbedingungen zu den Services

2.1 Jeder Kunde der Webseite kann auf die Ärzteübersicht zugreifen.

2.2 Die Nutzung der Services ist natürlichen Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, vorbehalten. ‍

3. An den Kunden gesendete Benachrichtigungen ‍

3.1 YEARS kann dem Patient per Email/ SMS/ WhatsApp nach Maßgabe datenschutzrechtlicher Vorschriften Benachrichtigungen

  1. für die Terminbestätigung, -stornierung oder -erinnerung;
  2. zur Information über die Dokumentenübermittlung;
  3. zur Information über Terminänderungen oder
  4. für sonstige Informationen, die zur Durchführung eines Termins notwendig sind,

zusenden.

3.2 Diese Benachrichtigungen werden von YEARS im Auftrag der kooperierenden Ärzte versendet, mit denen der Kunde einen Termin entweder über YEARS oder auf einem anderen, von YEARS unabhängigen Weg vereinbart hat. YEARS übernimmt keine Haftung gegenüber dem Kunde, falls eine Benachrichtigung aus technischen Gründen, die außerhalb der Kontrolle von YEARS liegen, nicht empfangen wird.

Der Kunde kann selbst entscheiden, ob er Benachrichtigungen empfangen möchte. Diese Entscheidung trifft der Kunde direkt gegenüber YEARS, die allein dafür verantwortlich ist, den Versand der Benachrichtigungen zu deaktivieren.

3.3 Damit Benachrichtigungen zuverlässig zugestellt werden, ist eine korrekte Eingabe der Daten durch den Kunden erforderlich.

‍4. Pflichten, Haftung und Gewährleistung von YEARS

4.1 YEARS  ist selbst keine Gesundheitseinrichtung und erbringt keine Gesundheitsdienstleistungen.

4.2 Der Kunde erkennt an, dass YEARS nicht für Unterbrechungen oder Verzögerungen der Dienstleistungen haftet, die außerhalb ihrer Einflussmöglichkeiten liegen. Insbesondere ist die Bereitstellung der Services abhängig von der Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit und Stabilität von Verbindungen, die durch Dritte (wie Telekommunikationsnetzbetreiber, Anbieter des öffentlichen Internets, der Ausrüstung des Kundens etc.) gewährleistet werden. Ebenso hängt die Funktionalität der Services von der Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Kunden bereitgestellten Daten ab. YEARS kann gezwungen sein, die Services vorübergehend auszusetzen, sei es für geplante Wartungsarbeiten durch YEARS oder einen ihrer Subunternehmer, oder im Falle einer technischen Notwendigkeit, wie etwa einer Notfallwartung.

4.3 YEARS haftet, unabhängig vom zugrunde liegenden Rechtsgrund, für Schäden, die von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, gemäß den folgenden Regelungen: YEARS haftet bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln. Weiterhin haftet YEARS im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten grundsätzlich, jedoch ist die Haftung in diesem Fall auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglichen und auf deren Erfüllung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Darüber hinaus übernimmt YEARS in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung Verantwortung, insbesondere bei Übernahme von Garantien, sowie bei Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit oder gemäß dem Produkthaftungsgesetz. Abgesehen von diesen Fällen ist eine Haftung von YEARS ausgeschlossen.

‍5. Allgemeine Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde verpflichtet sich:

  1. zur Einhaltung der Vertragsbedingungen, insbesondere der ANB;
  2. YEARS ggf. erforderliche Nachweise zur Feststellung der Identität zu erbringen;
  3. YEARS alle für die Bereitstellung der Services erforderlichen Informationen zukommen zu lassen und die Kundendaten (sowie die Daten von Angehörigen) regelmäßig zu aktualisieren. Der Kunde haftet alleinig für Folgen in Verbindung mit einem Fehler oder einer verspäteten Aktualisierung der besagten Daten;
  4. zur Überprüfung, dass die für die Nutzung der Services gegebenenfalls mitgeteilten technischen Anforderungen bestehen;
  5. zur Einhaltung der für den Vertrag geltenden Gesetze und Verordnungen bei der Nutzung der Services;
  6. die Services nicht in einer Art und Weise zu nutzen, die dem Ruf von YEARS oder der Ärzte schaden könnte (insbesondere durch diffamierende oder beleidigende Äußerungen);
  7. dass die Nutzungsdaten, die er im Rahmen der Nutzung der Services mitteilt, keine Rechte Dritter verletzen und er zu deren Verbreitung ermächtigt worden ist.
  8. die Services nur zu persönlichen und privaten Zwecken zu nutzen. Die Services können nicht zu geschäftlichen oder gewinnorientierten Zwecken genutzt werden.

5.2 Darüber hinaus ist der Kunde verantwortlich für:

  1. die Nutzung der Dienste durch ihn oder seine Angehörigen,
  2. die Kundedaten und/oder Angehörigendaten, die er gegenüber YEARS und/oder den Ärzten angibt, und
  3. die Folgen der Nutzung dieser Daten durch YEARS und/oder die Ärzte und deren Assistenten.

6. Ärzteübersicht

6.1 Die Ärzteübersicht ermöglicht es dem Kunden, einen Arzt anhand verschiedener Kriterien (wie Ort, Fachgebiet, Sprachen, Behandlungen etc.) zu suchen und eine Seite des gesuchten Arztes aufzurufen.

6.2 Bei reglementierten Gesundheitsberufen verweist YEARS den Kunden auf die Webseiten der zuständigen Berufsverbände. Für nicht reglementierte Berufe werden die repräsentativen Berufsgenossenschaften genannt, über die der Kunde eine vollständige Liste der Mitglieder der jeweiligen Berufsgruppe erhalten kann.

6.3 In keinem Fall wird der Kunde in seiner gesetzlich garantierten freien Wahl der Arzt eingeschränkt. YEARS übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der Informationen, die auf der Seite eines Arztes bereitgestellt werden. Die Verantwortung für die Richtigkeit und Aktualisierung dieser Angaben liegt allein bei dem jeweiligen Arzt.

7. Online-Terminvereinbarungsservice

7.1 Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, online oder telefonisch einen Termin mit einem Arzt, für den YEARS Terminvereinbarungsleistungen anbietet, entweder für sich selbst oder für Angehörige zu vereinbaren. Dies gilt für eine Behandlung in einer Einrichtung oder eine digitale Folgekonsultation, solange der Termin als verfügbar angezeigt wird.

Jeder Termin wird in Echtzeit an den Arzt übermittelt, der den Termin bei Bedarf verschieben oder gemäß den gesetzlichen Bestimmungen aus seinem Terminkalender entfernen kann. In diesem Fall wird der Kunde umgehend benachrichtigt (z. B. per E-Mail, SMS oder Push-Nachricht).

7.2 Der Kunde kann außerdem

  1. seine Termine und die seiner Angehörigen verwalten (absagen, ändern),
  2. mit seiner Zustimmung den Verlauf seiner Termine und den seiner Angehörigen verfolgen und
  3. Dokumente freigeben, um einen Termin für sich selbst oder einen Angehörigen vorzubereiten.

7.3 Es liegt in der Verantwortung des Kunden, alle notwendigen Überprüfungen vorzunehmen, die ihm vor einer Online-Terminvereinbarung mit einer über YEARS erreichbaren oder einem bei YEARS tätigen Arzt erforderlich oder sinnvoll erscheinen.

7.4 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass ein Arzt über YEARS in seinem Namen einen Termin zur Überweisung vereinbaren kann. Jede Online-Terminvereinbarung, die in diesem Zusammenhang getroffen wird, erfolgt unter der alleinigen Verantwortung des jeweiligen Arztes im Rahmen des Austauschs mit dem Kunden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er die freie Wahl des Arztes, der Gesundheitseinrichtung und der Art der Behandlung hat.

7.5 Durch die Nutzung der Services werden weder die Verantwortung noch die Pflichten der bei YEARS tätigen oder über YEARS erreichbaren Ärzte gegenüber dem Kunden direkt oder indirekt verändert oder eingeschränkt. Die Berufsausübung der Ärzte erfolgt unabhängig und gemäß den berufsrechtlichen sowie sonstigen gesetzlichen Vorgaben. YEARS kann unter keinen Umständen für eine Stornierung oder Nichtverfügbarkeit des Arztes nach einer Online-Terminvereinbarung des Kundens über den Online-Terminvereinbarungsservice haftbar gemacht werden. Der Kunde verpflichtet sich, alle erforderlichen Daten zu übermitteln, die für die Buchung und Durchführung des Termins abgefragt werden.

7.6 Die Vereinbarung eines Termins über den Online-Terminvereinbarungsservice ist bindend. Der Kunde hat den Arzt rechtzeitig über jedes Nichterscheinen zu einem vereinbarten Termin zu informieren. Diese Information kann entweder über das von YEARS bereitgestellte Stornierungssystem oder auf anderem Wege erfolgen. Das Nichterscheinen kann rechtliche Folgen nach sich ziehen oder den Behandlungsablauf beeinträchtigen, auf den YEARS keinen Einfluss hat.

Der Arzt kann die Online-Terminvereinbarung für den Kunden ab dem zweiten nicht wahrgenommenen Termin sperren. Sollte der Arzt entscheiden, die Online-Terminvereinbarung zu sperren, kann der Kunde für maximal drei (3) Jahre oder bis zur erneuten Freigabe der Online-Terminvereinbarung durch den Arzt keine Termine mehr über den Service buchen. Die Entscheidung über die Sperrung der Online-Terminvereinbarung durch einen Arzt liegt allein bei diesem.

YEARS übernimmt keine Haftung bei Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit der Sperrung eines Kundens für die Online-Terminvereinbarung durch einen Arzt entstehen.

8. Geistiges Eigentum

8.1 Die Services von YEARS und alle Bestandteile, aus denen sie sich zusammensetzen, sind, sofern nicht anders angegeben, das ausschließliche Eigentum von YEARS.

8.2 Keine Bestimmung des Vertrags kann als Abtretung von Rechten am geistigen Eigentum ausgelegt werden.

8.3 Der Kunde verpflichtet sich,

  1. den von YEARS bereitgestellten Behandlungsvertrag, die Übersichten der Labormarker, die Übersichten der Untersuchungen, den Ablaufplan sowie den digitalen Health Report und die Rechnungen einschließlich aller Anlagen nicht – auch nicht teilweise – zu verwenden, damit diese als Geschäftsgrundlage dienen. Diese Dokumente dürfen ausschließlich privat genutzt werden. Sie dürfen insbesondere nicht zur Arbeitsgrundlage im eigenen Unternehmen oder in verbundenen Unternehmen genutzt werden.
  2. keine Kopien der YEARS Webseite zu erstellen;
  3. die YEARS  Webseite weder zu vervielfältigen noch zu korrigieren, zu extrahieren, zu modifizieren, in eine oder mehrere Sprachen zu übersetzen oder die YEARS Webseite in andere Software zu integrieren oder auf Grundlage der YEARS Webseite abgeleitete Arbeiten zu erstellen;
  4. die YEARS Webseite weder weiterzuverkaufen noch zu vermieten oder kommerziell zu nutzen und die YEARS Webseite nicht an Dritte zu übertragen;
  5. keine Penetrationstests durchzuführen oder zu versuchen, einen Denial-of-Service für die Services zu erhalten.

8.5 Der Kunde erkennt an, dass alle Verletzungen des vorliegenden Artikels einen Rechtsverstoß darstellen und zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden können.

8.6 Für die YEARS Webseite werden keine besonderen Eigenschaften zugesichert, sofern diese nicht in übrigen Abschnitten vorausgesetzt werden.

9. Sperrung

YEARS behält sich das Recht vor, bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung oder wesentliche Vertragsverletzungen entsprechende Schritte zu unternehmen, notwendige Vorkehrungen zu treffen und den Zugang des Kunden bei begründetem Verdacht zu sperren. Zu missbräuchlichem Verhalten zählt insbesondere jede diffamierende, bedrohliche oder beleidigende Äußerung in Wort oder Schrift. Kann der Verdacht ausgeräumt werden, wird die Sperrung wieder aufgehoben. Andernfalls behält sich YEARS das Recht vor, gegebenenfalls vom außerordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch zu machen.

Die Aussetzung sämtlicher oder einzelner Dienste führt dazu, dass der Zugang zu den betroffenen Service(s) vorübergehend eingeschränkt oder ganz unterbunden wird.

YEARS übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Aussetzung der Dienste entstehen, sofern diese Maßnahme im Einklang mit den oben genannten Regelungen getroffen wurde.

10. Kündigung

10.1 Kündigung durch YEARS
YEARS kann den Behandlungsvertrag vor Durchführung jeglicher Leistungen mit einer Frist von einem Monat ohne Angabe von Gründen kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund kann insbesondere bei diffamierenden, bedrohlichen oder beleidigenden Äußerungen vorliegen.

10.2 Kündigung durch den Kunden
Der Kunde kann den Behandlungsvertrag jederzeit durch eine Nachricht an info@years.co kündigen. Vor der Beendigung des Vertrags hat der Kunde die Möglichkeit, eine Anfrage zu stellen, um seine eigenen Daten und die der Angehörigen in einem geeigneten Format bereitgestellt zu bekommen, bevor er sich von seinem Behandlungsvertrag löst. Der Kunde bestätigt, dass er über alle erforderlichen Rechte und/oder Genehmigungen verfügt, um die oben genannten Daten wiederherstellen zu können.

10.3 Folgen der Kündigung
Die Kündigung des Vertrages durch YEARS oder den Kunden führt zur automatischen Löschung oder Anonymisierung sämtlicher Kundendaten, Angehörigendaten, sowie aller medizinischen Unterlagen, die in den Dokumenten von YEARS gespeichert sind, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Von dieser Regelung ausgeschlossen sind bereits anonymisierte, nicht mehr nachverfolgbare Daten, die nicht mehr einer natürlichen Person zugeordnet werden können.
YEARS ist jedoch berechtigt, eine Kopie der vertraulichen Informationen zu speichern, sofern hierfür eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

11. Schutz personenbezogener Daten

Die auf der Webseite (https://www.years.co/) verfügbaren Datenschutzhinweise beschreiben die jeweiligen Rollen und Pflichten des Kundens und von YEARS in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Durchführung der Services.

12. Widerrufsbelehrung

Der Kunde hat das Recht, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von vierzehn Tagen zu widerrufen. Die Frist beginnt am Tag des Vertragsschlusses und beträgt vierzehn Tage.

Um von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, müssen Sie uns: YEARS GmbH, Joachimsthalerstraße 34, 10719 Berlin,Deutschland, info@years.co durch eine eindeutige Erklärung (z. B. ein per Post versandtes Schreiben oder eine E-Mail) über Ihre Entscheidung, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht verpflichtend.

Es genügt, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts rechtzeitig vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden, um die Frist zu wahren.

Das Widerrufsrecht verfällt jedoch vorzeitig, wenn wir die vertraglich vereinbarte Leistung bereits vollständig erbracht haben.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, sind wir verpflichtet, alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn Tagen nach Eingang Ihrer Widerrufserklärung zurückzuzahlen. Die Rückzahlung erfolgt mit dem Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Zahlung verwendet haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Für diese Rückzahlung werden Ihnen keine zusätzlichen Kosten in Rechnung gestellt.

Sollten Sie verlangt haben, dass mit der Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist begonnen wird, sind Sie verpflichtet, einen angemessenen Betrag zu zahlen. Dieser Betrag entspricht dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt erbrachten Leistungen im Verhältnis zum Gesamtumfang der im Vertrag vereinbarten Leistungen.

 

Muster-Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns.)

An

​​YEARS GmbH,

Joachimsthaler Straße 34, 

10719 Berlin

info@years.co

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung.

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

13. Schlussbestimmungen

13.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine alternative Regelung treten, die dem Ziel der unwirksamen oder undurchführbaren am nächsten kommt.

13.2 Für die Nutzung der Webseite gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Nutzung auf der Webseite veröffentlichten und in den Vertrag einbezogenen allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB).
YEARS behält sich das Recht vor, die ANB jederzeit zu ändern, insbesondere um auf rechtliche oder technische Entwicklungen oder Einschränkungen zu reagieren, solange solche Änderungen nicht die Bestimmungen aus Ziffer 13.2 oder die wesentlichen Leistungspflichten betreffen oder Änderungen im Wesentlichen einen neuen Vertrag begründen.
Der Kunde wird über etwaige Änderungen der ANB mindestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten informiert.
Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb dieses Zeitraums der Änderung zu widersprechen. Nach Ablauf dieser Frist tritt die Änderung in Kraft. Im Fall eines Widerspruchs durch den Kunden kann YEARS das Kundenverhältnis außerordentlich kündigen. YEARS wird den Kunden gesondert auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Frist hinweisen. Das Kündigungsrecht der Parteien bleibt davon unberührt.

13.3 YEARS stellt dem Kunden Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung, auf die der Kunde zugreifen kann.

13.4 YEARS kann den Kunden gelegentlich einladen, an freiwilligen Zufriedenheitsumfragen teilzunehmen, um die Qualität der Dienstleistungen von YEARS zu bewerten. Der Kunde ist jedoch nicht verpflichtet, diese Umfragen zu beantworten.

13.5 Um eine Schädigung des Rufs von YEARS und/oder der Ärzte oder der körperlichen oder geistigen Unversehrtheit anderer Kunden nachzuweisen, kann sich YEARS auf Nachrichten stützen, die an YEARS gesendet wurden und die sie zuvor anonymisiert hat, um die Vertraulichkeit der Kommunikation zu gewährleisten, solange der Inhalt der Nachrichten keine Identifizierung zulässt.

13.6 Beide Parteien streben an, die im Vertrag genannten Ziele zu erreichen. Besonders die Partei, die unter der Nichterfüllung einer Verpflichtung leidet, ist verpflichtet, alle angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, um den möglichen Schaden zu minimieren. Falls diese Maßnahmen unterlassen werden, kann nur der Schaden ersetzt werden, den die Partei nicht vermeiden konnte.

13.7 Ein Verweis auf ein Dokument oder eine Rechtsvorschrift bezieht sich immer auf die jeweils gültige Version.

13.8 YEARS ist nicht verantwortlich für den Betrieb, die Qualität oder den Inhalt von Webseiten Dritter, die auf die Services von YEARS verweisen, aber außerhalb der Kontrolle von YEARS liegen.

13.9 Vor der Einleitung rechtlicher Schritte bemühen sich YEARS und der Kunde, eine gütliche Einigung zu erzielen. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die Online-Streitbeilegung zur Verfügung (https://ec.europa.eu/consumers/odr). Als erste Anlaufstelle können Sie uns unter info@years.co erreichen.
YEARS ist nicht bereit und auch nicht verpflichtet, an einem formellen Streitbeilegungsverfahren vor einem Verbraucherschlichtungsausschuss teilzunehmen.

13.10 Auf diesen Vertrag findet deutsches Recht Anwendung, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

13.11 Die Verwendung von Wörtern im Singular umfasst auch den Plural und umgekehrt. Ein Verweis auf ein Dokument, einen Standard, eine Rechtsvorschrift, einen Kodex oder ein anderes Dokument bezieht sich auch auf jede Änderung oder Aktualisierung dieses Dokuments, Standards, der Rechtsvorschrift oder des Kodex. Ein Bezug auf einen Geldbetrag bezieht sich auf die Währung Euro.